Termine
Welche kurzfristigen Maßnahmen müssen sofort umgesetzt werden, damit auch in Tegel eine menschenwürdige Unterbringung und Versorgung sowie Schutz vor Gewalt gewährleistet sind? Weiterlesen
Für die Presse
Anlässlich des Internationalen Tages der Roma erklärt die Sprecherin für Migration, Partizipation und Antidiskriminierung der Fraktion Die Linke im Abgeordnetenhaus von Berlin, Elif Eralp: „Die Minderheit der Rom*nja sind europaweit, in Deutschland und auch in Berlin eine der am stärksten von Ausgrenzung, Diskriminierung und Armut betroffene… Weiterlesen
Anlässlich des Internationalen Tages gegen Rassismus erklärt die Sprecherin für Migration, Partizipation und Antidiskriminierung der Fraktion Die Linke, Elif Eralp: „Wir fordern, dass die Bekämpfung von Rassismus durch den Senat endlich als zentrale Aufgabe des Regierungshandelns verstanden wird. Vor allem muss dabei gegen den strukturellen und… Weiterlesen
Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke fordern in einem heute eingebrachten Antrag den Senat auf, den Bezirk Pankow dabei zu unterstützen, sein kommunales Vorkaufsrecht für das soziokulturelle, queere Wohnprojekt, auch bekannt als „Tuntenhaus“, in der Kastanienallee 86 auszuüben - zugunsten einer Genossenschaft, einer Stiftung oder… Weiterlesen
Anfragen (pdf)
Drucksache 19 / 14 937 - Wie viele Frauen haben seit 2016 gegen die Nichteinstellung an öffentlichen Schulen aufgrund des Neutralitätsgesetzes gegen das Land Berlin geklagt? Weiterlesen
Drucksache 19 / 14 606 - Im Bericht heißt es, dass 0,8 ha bzw. 17% des Baufeldes überbaut werden sollen. Wie hoch ist der Anteil der bebauten Fläche (überbaute, überdeckte oder unterbaute Fläche) an der Grundstücksfläche aktuell, wie hoch wäre er bei Realisierung der Planung der Vivico? Weiterlesen
Drucksache 19 / 14 639 - Ist die Sanierung der Uferwand am YAAM-Grundstück Teil der aktuellen Investitionsplanung des Landes Berlin und wenn ja, in welcher Höhe? Weiterlesen
Plenarreden
Rede von Elif Eralp in der Aktuellen Stunde des Berliner Abgeordnetenhauses zum Tag gegen Rassismus am 21. März 2023. Weiterlesen
"Einbürgerungen erleichtern das Leben der Betroffenen ungemein und daher kann es nicht sein, das Menschen, die einen Anspruch darauf haben, durch lange Bearbeitungsdauern um ihre Rechte gebracht werden. Das Landeseinbürgerungszentrum muss neben der Digitalisierung auch diskriminierungssensibel aufgestellt sein und über ausreichend… Weiterlesen
"Wir wollen uns zum einen im Bund mit einer Bundesratsinitiative dafür einsetzen, dass im Grundgesetz das Wahlrecht auf kommunaler und Landesebene ausgeweitet wird, damit knapp 10 Millionen Menschen, also 14 Prozent der Bevölkerung, die derzeit mangels deutschen Passes von Wahlen ausgeschlossen sind, endlich überall in Deutschland dieses… Weiterlesen